Wehrhaft: 16 000 Motorrad-Demonstranten in Leipzig, 12 000 in Düsseldorf, je 10 000 in München und Stuttgart, 7000 in Karlsruhe, 5000 in Dresden und viele weitere Tausend in anderen Städten. Es waren machtvolle Proteste, zu denen sich Deutschlands Motorradfahrer am ersten und zweiten Juli-Wochenende aufmachten. 

Ursache des Unmuts war der Beschluss des Bundesrats, mit dem gegen Motorradlärm vorgegangen werden soll. Zu den Forderungen zählen auch Streckensperrungen und Fahrverbote, gegen die sich der Protest der Motorradfahrer zuvorderst richtete (NEWS 8/20).  Kurios verlief die Demo in München: Das Kreisverwaltungsreferat, das noch einen Monat zuvor eine Demonstration gegen Rassismus mit 25 000 Teilnehmern genehmigte, hatte den Motorradfahrerprotest wegen der behördlichen Hygieneregeln untersagt. Die bayrischen Biker ließen sich allerdings nicht abhalten und organisierten am 4. Juli eine Rundfahrt durch München mit 10 000 Teilnehmern. Aber auch im Netz greift der Protest um sich. Die Online-Petition gegen Streckensperrungen, die der Essener Heiko Schmidt am 18. Mai ins Leben gerufen hat, zählte bei Druckabgabe bereits weit über 200 000 Unterschriften.

Ob und wie sich die Bundesregierung mit der Bundesratsentschließung auseinandersetzt, bleibt abzuwarten. Die Entscheidungshoheit liegt bei Bundesverkehrsminister Scheuer. Und der hat in einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur gesagt: „Wir haben ausreichende, geltende Regeln. Ich werde die Beschlüsse des Bundes­rates, also der Bundesländer, nicht umsetzen. Die Biker zeigen bei den Protesten ihre Haltung gegen Verschärfungen und Verbote. Das ist auch meine Haltung.“ Scheuer bekräftigte seine Position bei einem Treffen mit Vertretern des Industrie-Verbands Motorrad, des Bundesverbands der Motorradfahrer und der Biker Union am 22. Juli. Man verständigte sich auf die Entwicklung ei­nes gemeinsamen Strategiepapiers, das unter anderem den Interessenausgleich zwischen Anwohnern hoch frequentierter Strecken und den Bedürfnissen der Motorradfahrer beinhalten soll. Das nächste Treffen ist zum Ende der Motorradsaison geplant.

Jürgen Schons

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