Rechtsanwältin Michaela Rassat – Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH, D.A.S. Leistungsservice

Als wegen der Coronakrise die Ämter geschlossen hatten, waren An- und Ummeldungen vielerorts nicht möglich. Wäre eine Online-Zulassung die Lösung?
 Das fragten wir die Rechts-Profis der DAS.

 Seit Oktober 2019 gibt es die internetbasierte Fahrzeugzulassung „i-KfZ“. Vie- le Zulassungsbehörden sind allerdings noch nicht mit der entsprechenden Software ausgestattet. Der Ablauf einer Wiederzulassung mit „i-KfZ“ läuft folgender- maßen:
Zuerst erfolgt ein Identitätsnachweis durch Personalausweis mit Online- Funktion (e-ID) oder elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) im Scheckkartenfortmat. Erforderlich ist ein Lesegerät oder eine App zum Auslesen der eID oder eAT. Danach werden alle nötigen Daten eingegeben, darunter ein vorher freigelegter Sicherheitscode auf Zulassungsbescheinigung I, Fahrzeug-Ident-Nummer (FIN) sowie ein Nachweis der Haftpflichtversicherung (VB-Nummer). Außerdem benötigt man die Bankdaten für Lastschriftverfahren zwecks Bezahlung der KfZ-Steuer und gegebenenfalls den HU-Nach- weis mit Sicherheitsprüfung per Expresscode. Dann ist per ePayment die Gebühr zu bezahlen. Anschließend muss der Antrag bestätigt und an die Behörde abgesendet werden. Zulassungsunterlagen und Plakette kommen nach Bearbeitung per Post. Normalerweise geht dies nicht ohne Personalausweis mit Online-Funktion. Diesen könnt ihr einfach beim Einwohnermeldeamt beantragen. Bayern ermöglichte Zulassungskunden bis Anfang Juni die Nutzung der Online-Zulassung ohne elektronischen Personalausweis. Es reichte eine mit Benutzernamen und Passwort angelegte Bayern-ID.

Wichtig zu wissen: Die Anträge müssen immer noch von einem Mitarbeiter bearbeitet werden. Ist die Zulassungsstelle wegen Corona personalmäßig heruntergefahren, kann es daher länger dauern oder Einschränkungen geben. Eine Agentur übernimmt lediglich die Arbeit, die sonst der Zulassungskunde selbst durchführen müsste. Die Beauftragung einer Agentur ändert also nichts an den Einschränkungen auf Seiten der Zulassungsstelle oder an deren Bearbeitungstempo.

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